Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

a. Die MDS Holding GmbH & Co. KG, geschäftsansässig Kirchhörder Str. 29, 44229 Dortmund, betreibt unter der Internet-Adresse www.mds-gruppe.de eine Website im Internet, die der Information und Kommunikation mit Internetusern dient.

b. Als Anbieter eines Teledienstes wird die MDS Holding GmbH & Co. KG personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person) nur insoweit erheben, verarbeiten oder nutzen, als das zur Durchführung des Teledienstes erforderlich ist (Bestandsdaten). Eine Verarbeitung und Nutzung der Bestandsdaten für anderweitige Zwecke erfolgt nur dann, wenn Sie als Nutzer Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilen. Weder wird von uns die Benutzung der Website als Einwilligung angesehen, noch ist die Benutzung der MDS-Website von der Erteilung Ihrer Einwilligung abhängig.

c. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Speicherung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Widerrufserklärung kann schriftlich oder auf elektronischem Wege erfolgen. Wollen Sie Ihre Einwilligung widerrufen, schicken Sie bitte eine E-Mail an office@prodimi.de

2. Verantwortlichkeit für Inhalte

a. Die MDS Holding GmbH & Co. KG ist für eigene Inhalte der Website nach allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

b. Für fremde Inhalte, die in der Website zur Nutzung bereitgehalten werden, ist die MDS Holding GmbH & Co. KG nur insoweit verantwortlich, als eine Kenntnis von diesen Inhalten besteht und die technische und zumutbare Möglichkeiten besteht, die Nutzung zu verhindern.

c. Eine Haftung für fremde Inhalte, zu denen lediglich ein Zugang von der MDS Holding GmbH & Co. KG vermittelt wird, ist ausgeschlossen. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als Zugangsvermittlung.

d. Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt, wenn die MDS Holding GmbH & Co. KG unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses gemäß §88 TKG von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.

3. Hyperlinks

Die MDS-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. MDS übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht MDS sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da MDS die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

4. Pflichten des Nutzers

a. Der Nutzer darf bei Nutzung der MDS-Website nicht

– mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;

– gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

– Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;

– Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder

– Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

b. MDS darf den Zugang zu der MDS-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

5. Geistiges Eigentum

a. Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der MDS-Website dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von MDS weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

b. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft MDS eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

c. Soweit der Nutzer auf der MDS-Website Ideen und Anregungen hinterlegt, darf MDS diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich verwerten.

6. Haftung für Rechts- und Sachmängel

a. Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

b. Die Informationen auf der MDS-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

7. Sonstige Haftung, Viren

a. Die Haftung von MDS für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von MDS ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

b. Obgleich sich MDS stets bemüht, die MDS-Website virenfrei zu halten, garantiert MDS keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der MDS-Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

c. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Buchstaben a. und b. nicht verbunden.

8. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

a. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

b. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Dortmund.

c. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.